Gemeinsame Sache

„Wählen rettet Leben.“ Ohne Punkt und Komma, auch kein Ausrufezeichen. Ein schnörkelloser weißer Schriftzug auf lilafarbenem Grund. Und alles andere als ein platter Slogan; ein Wahlplakat, das im besten Sinne irritiert. Und zum Nachdenken anregt. In drei Wochen wählt Europa. Und die Herausforderungen, vor denen der Kontinent steht – unser Kontinent! – sind riesig. Denn weder Klimakrise, Rechtsextremismus noch Kriege halten an Ländergrenzen. Es ist dringend nötig, über den eigenen Tellerrand, die nationalen Binnengrenzen, hinauszublicken. Und wählen zu gehen.

 

Der Zusammenhang der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament mit den Belangen der Kommunen, des eigenen Bundeslandes wie der Republik wird vielerorts dadurch deutlich, dass die Europa-Wahl mit Bürgerentscheiden vor Ort verbunden ist, seien es Konzepte für Mobilität, Abfallentsorgung oder Windkraftanlagen. Und dadurch, dass deutsche Staatsangehörige, Unionsbürgerinnen und -bürger am 9. Juni 2024 überall ihre Stimme abgeben können, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Also auch per Briefwahl oder aus dem Ausland. 

 

2024 werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl vor fünf Jahren. Gemäß EU-Wahlrecht wird in allen Mitgliedstaaten nach dem Verhältniswahlsystem gewählt, soll heißen: je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Abgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach dem Prinzip der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen bestimmt. Die können für einzelne Länder oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. Eine Vorstellung mit besonderem Reiz – ein Symbol für die Zusammengehörigkeit der europäischen Mitgliedsstaaten und die Notwendigkeit, gemeinsam Politik zu machen. 

 

Wie dringend, drängend nötig es ist, sich als Teil Europas zu begreifen und sich diese Existenz immer wieder bewusst zu machen, zeigt das durchaus echte Entsetzen über gegenwärtige Katastrophen: Kriege vor der eigenen Haustür, Herausforderungen durch Flucht und Vertreibung, Zerstörung der ökologischen Lebenswelt (auch) auf dem Eurasischen Kontinent. Wählen rettet Leben – besser kann man es kaum formulieren. 

 

Brigitte Böttner